SP Kanton Bern

Sozialdemokratische Partei
Herzogenbuchsee

SP Herzogenbuchsee

3360 Herzogenbuchsee

 

Kontaktadresse:

Hanspeter Büschi

Co-Präsident
Sprengliweg 23
3360 Herzogenbuchsee

Telefon: 079 533 09 65

hanspeter.bueschi(at)mso.ch

 

 


Retraite 22. Oktober zu Gemeindegeschäften

Am Samstag, 22. Oktober 2016 von 09 – 12 Uhr planen wir eine Retraite zu aktuellen Gemeindegeschäften (z.B. Hallenbad, Werkhof, Bahnhofquartier). Wem weitere Themen unter den Nägeln brennen, melde dies Martin Gasser (gas708@bluewin.ch)  Alle Parteimitglieder und Sympathisant/innen sind herzlich dazu eingeladen. 


Sektionsversammlung 8. September zur Initiative AHV-plus

Die nächste Sektionsversammlung findet am Donnerstag, 8. September 2016 statt. Wir planen eine öffentliche Veranstaltung zur Initiative AHVplus, die am 25. September 2016 zur Abstimmung kommt.  


Unterschriftensammlung für das Referendum gegen die Unternehmenssteuerreform (USR) III, 20. August

Die SP ergreift das Referendum gegen die Unternehmenssteuerreform III, welche die bürgerliche Mehrheit im Parlament beschlossen hat. Von der USR III profitieren nur wenige Grossaktionäre und Unternehmen, die Gewinne schreiben, die gesalzene Rechnung bezahlen alle anderen. Denn der Bund wird bei der Bildung, bei den Prämienverbilligungen, bei den Ergänzungsleistungen und bei der AHV kürzen müssen. Ziel war einst eine gegenfinanzierte USR III ohne Steuerausfälle. Herausgekommen sind Ausfälle von über 1,3 Milliarden Franken pro Jahr alleine beim Bund.

Die Referendumsfrist läuft bis im September 2016. Dieses muss unbedingt zustande kommen. Wir führen deshalb in Herzogenbuchsee am 20. August 2016 von 09.00 – 12.00 Uhr vor dem Coop eine Unterschriftensammlung durch.

Standplätze für Fahrende

Der Kanton plant, ab 2018 beim Fussballplatz Waldäcker einen Standplatz für Schweizer Fahrende einzurichten (10 Standplätze vom März – Oktober). Dies informierte der Gemeinderat an der Gemeindeversammlung. Der Standort scheint uns prima Vista geeignet zu sein. Er tangiert kaum Anwohner/innen, es lassen sich so Friktionen vermeiden. Der Kredit für die Instandstellung der Standplätze muss vom Grossrat im Herbst 2016 noch genehmigt werden.

Was etwas erstaunt ist, dass der Kanton und die Gemeinde die Betroffenen (FC und Hundeschule) nicht vorinformiert haben. Hier sind die zuständigen Instanzen nun gefordert, rasch die Gespräche zu führen, um die Anliegen der Betroffenen zu erfahren. 

23.6.2016

Erfolge an der Gemeindeversammlung

An der  Gemeindeversammlung vom 15. Juni haben wir das Lastwagenfahrverbot auf der Grabenstrasse durchgebracht. Dieses Verbot muss von den kantonalen Behörden allerdings noch genehmigt werden. Wir erwarten vom Gemeinderat, dass es sich dafür stark macht. So kann auch die Verbreiterung des T60-Teilstückes der Grabenstrasse auf 5,2 Meter verhindert werden.

Die Fragen, die wir zur Pensionskasse der Gemeinde stellten, wurden in unserem Sinn beantwortet. Der Gemeinderat sicherte zu, dass der Wechsel vom Leistungs- zum Beitragsprimat keine Sparübung auf Kosten des Personals ist und dass die Leistungen der neuen Pensionskasse  im Vergleich zu heute gleichwertig bleiben werden.

Leider fanden nur wenige SP-Mitglieder den Weg an die Gemeindeversammlung. Wenn wir an der GV unsere Anliegen durchbringen wollen, müssen wir unbedingt zahlreicher erscheinen. Am 7. Dezember 2016 ist die nächste Gemeindeversammlung.

23.06.2015

Die SP Herzogenbuchsee will keine Lastwagen auf der Grabenstrasse

Die SP Herzogenbuchsee hat an ihrer Sektionsversammlung vom 2. Juni 2016 die Geschäfte der Gemeindeversammlung beraten. Sie will erreichen, dass die Grabenstrasse für den Lastwagenverkehr gesperrt wird.

 

Dass die Grabenstrasse saniert werden muss, fand an der SP-Versammlung noch eine Mehrheit. Kein Verständnis hatten die Parteimitglieder jedoch für die Verbreiterung des Strassenteils Richtung Waldächer, damit Lastwagen sich auf diesem Strassenabschnitt  kreuzen können. „Das ist absolut unnötig, es fährt heute kaum ein Lastwagen auf der Grabenstrasse“, stellte ein Quartierbewohner fest. Mit dem Ausbau werde sich das ändern. „Für den Schwerverkehr haben wir die Eisenbahnstrasse, die parallel zur Grabenstrasse verläuft“, meinten mehrere Votanten. Die SP wird sich deshalb an der Gemeindeversammlung dafür einsetzten, dass auf die Verbreitung verzichtet wird und dass der Strassenteil entlang des Reitplatzes für den Lastwagenverkehrs gesperrt wird.

Zustimmung fanden die Jahresrechnung der Gemeinde und das Abwasserreglement. Kritisch hinterfragt die SP Verschiebungen von Kompetenzen von der Baukommission an den Gemeinderat, resp. an die Bauverwaltung, die in die Gemeindeordnung Eingang finden sollen. Dass der Gemeinderat bei der  Pensionskasse der Gemeinde vom Leistungs- ins Beitragsprimat wechseln will, kann die SP nachvollziehen. Allerdings müssen die Leistungen der neuen Lösung in Bezug auf die heutige Pensionskasse gleichwertig sein, waren sich die Parteimitglieder einig. 

 

4. Juni 2016 / Hans Wyssmann

Neues Präsidium

 

Die SP Herzogenbuchsee hat sich an ihrer Hauptversammlung eine neue Führung gegeben. Sie besteht aus den drei Co-Präsidenten Hanspeter Büschi, Martin Gasser und Hans Wyssmann.

 

 

 

Die Neuwahl war notwendig geworden, weil der bisherige Präsident Markus Schreiber aus Herzogenbuchsee wegzieht. Von den drei Co-Präsidenten wird Martin Gasser für die Gemeindepolitik zuständig sein, Hanspeter Büschi die interne  Sektionsarbeit übernehmen und Hans Wyssmann sich um kantonale und nationale Themen und die Öffentlichkeitsarbeit kümmern. Der SP-Vorstand setzt sich weiter zusammen aus Peter Albrecht (Kassier), Hansruedi Bähler (Gemeinderat), Pierre Bürki (Gemeinderat), Urs Zürcher, Annemarie Kummer und Marianne Schenk.

 

Die Sektion befasste sich ausserdem mit einigen aktuellen Politika von Herzogenbuchsee. So regt sie unter anderem an, dass bei Strassensanierungen, bei welchen relevante Schulwege betroffen sind, der Lehrkörper frühzeitig informiert wird, damit allenfalls Alternativrouten empfohlen oder Sicherheitsverhalten eingeübt werden können. Die Problematik ergab sich vor allem mit der Sanierung rund um die Dreifachsporthalle und das Mittelholzschulhaus.

Die Sektion ist im Jahre 2015 geringfügig auf 120 Mitglieder und Sympathisanten angewachsen. Die Finanzen sind trotz einem kleinen Minus – für Wahlen und Zuwendungen an ein Flüchtlingsprojekt – ausgesprochen gesund.

 


Herzogenbuchsee, 13. Mai 2016 Hans Wyssmann

 

 

Rotspecht 4 / Nov. 2015

Beim letzten Rotspecht standen wir in Herzogenbuchsee kurz vor der Gemeindeversammlung. Das "Konzept Kreuz Herzogenbuchsee" bewegte die Gemüter im Vorfeld und über 400 Buchserinnen und Buchser besuchten die Gemeindeversammlung. Interessanterweise gab es trotz rekordverdächtiger Kulisse kaum Wortmeldungen und so kam es, dass sich nur Kreuz-Befürworter meldeten und dem Geschäft mit wuchtigem Mehr zum Erfolg verhalfen.
Die Initianten vom "Alten Schlachthaus" schafften es zudem, alle 1'360 Aktien in Umlauf zu bringen, so dass die Anschubfinanzierung zustande gekommen ist. Im besten Fall kann das Kreuz im Dorfzentrum Anfang 2017 als .Generationenhaus" mit Restaurationsbetrieb und Kulturlokal eröffnet werden.


Herzogenbuchsee ist seit 2008 Energiestadt. Die Gemeinde wird nun ab 2016 für alle gemeindeeigenen Liegenschaften „Buchsistrom" beziehen. Das neue Produkt der EWK AG besteht zu 20% aus Solarstrom von Anlagen in Herzogenbuchsee und zu 80% aus Strom von Schweizer Wasserkraftwerken. Die SP nimmt davon erfreut Kenntnis!
Angenehmer Nebeneffekt ist, dass aufgrund sinkender Strompreise und nur marginal steigender Netzpreise die Kosten für die Einwohnergemeinde insgesamt um rund 10'000 Franken zurückgehen.


Im Nachgang zur Gemeindeversammlung wurden bereits Kontakte geknüpft für einen überparteilichen Wahlanlass, was es in Buchsi schon seit vielen Jahren nicht mehr gab. Der Anlass mit den sieben wichtigsten Kandidierenden für den Ständerat ging am 19. August vor rund 150 Besuchern über die Bühne. Am 18. September haben wir im Rahmen der Tour Oberaargau von Hans Stöckli auch in Buchsi eine erfolgreiche Pendleraktion durchgeführt. Übrigens: Hans Stöckli erzielte in Buchsi ein ausgezeichnetes Resultat, nur 114 Stimmen hinter Werner Luginbühl, aber mit satten 231 Stimmen vor Albert Rösti!
In den Nationalratswahlen erreichte die SP in Buchsi einen Stimmenanteil von 20.2%. Adrian Wüthrich erzielte ein sehr gutes Resultat und landete noch vor den gewählten SP-Parlamentariern Corrado Pardini und Margret Kiener-Nellen!


Markus Schreiber, Präsident SP Herzogenbuchsee

Agenda

18. August 2016 Ι 20:00